gewerbliche Corona-Hinweise...

12.05.2020

für Einzelhandel, Friseure, Gaststätten, Vergnügungsstätten Kosmetikstudios/ med. Fußpflege

Corona-Einzelhandel-VO



Corona-Friseurbetriebs-VO

Corona-VO Kosmetik / med. Fußpflege

Corona-VO Vergnügungsstätten

Corona-Gaststätten-VO

Die Definition des Begriffs der Speisewirtschaft, der in § 4 Abs. 2 Nr. 2 CoronaVO Anwendung findet, und insoweit auch Grundlage für die ab 18.05.2020 geltende CoronaVO Gaststätten ist, sorgt in der Praxis für Auslegungsschwierigkeiten. Das Wirtschaftsministerium hat hierzu folgendes mitgeteilt:

§ 1 des GastG definiert: (1) Ein Gaststättengewerbe im Sinne dieses Gesetzes betreibt, wer im stehenden Gewerbe 
1. Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Schankwirtschaft) oder
2. zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Speisewirtschaft).
Im Lichte der Corona-Verordnung ist dies – nach Aussage des Wirtschaftsministeriums – auch auf Cafés, Eisdielen usw. anzuwenden. Es gilt die gaststättenrechtliche Abgrenzung zwischen Schank- und Speisewirtschaften. Maßgebliches Kriterium ist hiermit, das konkrete Angebot sowie die Genehmigungslage. Insofern sollte die Entscheidung ausschließlich auf der Basis der Eintragung in die Gewerbeanzeige oder in die Gaststättenerlaubnis getroffen werden. Die weiteren Hygienevorschriften sowie die CoronaVO Gaststätten sind anzuwenden.

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Tel. 07572 / 760-20

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