Änderungen der Corona-Verordnung

05.05.2020

mit Hinweisen zum Schulstart

Die 7. Änderungsverordnung der Corona-Verordnung betrifft folgende Punkte:

>>> HIER geht´s zur Corona-Verordnung.

• Der Unterrichtsbetrieb sowie die Durchführung von Prüfungen an Pflegeschulen, an Schulen für Gesundheitsfachberufe und an Fachschulen für Sozialwesen wird gestattet, 
(§ 1 Abs. 2a, sowie § 1d Abs. 2.)

Pressemitteilung des Kultusministeriums zur Öffnung der Schulen

Häufige Fragen zum Start der Schulen


• An Hochschulen und Akademien des Landes darf teilweise wieder in persona zusammengetroffen werden, insbesondere § 2 Abs. 3 n.F.

• Die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum werden vom 3. Mai 2020 zum 10. Mai 2020 verlängert, § 3 Abs. 1, 2.

• Die Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit wird als expliziter Ausnahmetatbestand vorgesehen, § 3 Abs. 3 Nr. 3.

• Veranstaltungen und Zusammenkünfte der Kirchen, Religions- und Glaubensgemeinschaften werden – vorbehaltlich einer Änderung der entsprechenden Verordnung des Kultusministeriums – wieder ermöglicht, § 3 Abs. 4.

• Schließung von Einrichtungen, § 4 Abs. 1:

  • Die Regelungen werden vom 3. Mai 2020 zum 10. Mai 2020 verlängert, § 4 Abs. 1.
  • Museen dürfen wieder öffnen,
  • Nicht-kulturelle Ausstellungen bleiben untersagt,
  • Tierparks dürfen wieder öffnen,
  • Öffentliche Spielplätze dürfen wieder öffnen, Bolzplätze bleiben geschlossen,
  • Frisöre und Studios für kosmetische Fußpflege dürfen wieder öffnen,

Öffnung von Einrichtungen, § 4 Abs. 3: 
Es erfolgt eine umfassende Neufassung aufgrund der vollständigen Freigabe des (Einzel-)Handels (vgl. auch Streichung der Absätze 3a und 4). Besonders zu erwähnen sind die Öffnung von: 

  • Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäusern und Gedenkstätten ab 06.05.2020,
  • Autokinos,
  • zoologischen und botanischen Gärten ab 06.05.2020,
  • Bildungseinrichtungen, soweit diese Leistungen im Bereich der beruflichen oder dienstlichen Bildung erbringen, § 4 Abs. 3 Nr. 9,
  • öffentlichen Spielplätzen ab 06.05.2020,

• Die generellen Hygienestandards für Einzelhandelsbetriebe und Handwerker können nunmehr durch gemeinsame Rechtsverordnung von Sozialministerium und Wirtschaftsministerium festgelegt werden, § 4 Abs. 5.

• Für Bildungseinrichtungen nach § 4 Abs. 3 Nr. 9 werden spezielle Hygienestandards geregelt, umfassend in § 4 Abs. 6.

• In Einrichtungen nach § 111a SGB V sind die Durchführung von Mutter-Kind und Vater-Kind-Maßnahmen bis 10. Mai 2020 untersagt.

• Es erfolgt eine Konkretisierung der Zu- und Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf, § 6 Abs. 4a n.F.; vgl. hierzu auch unten Ziff. 2, bzw. angefügtes Schreiben des Sozialministeriums.

• § 6a, Einschränkung zahnärztlicher Behandlungen, wird gestrichen.

Kontakt

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Beizkofer Straße 57
88367 Hohentengen
Tel. 07572 / 760-20

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